Allgemeine Geschäftsbedingungen von caminostone.com, Inhaber: Tobias Küpper, www.caminostone.com

§ 1 Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Leistungen betreffend die Internet-Plattform www.caminostone.com. Sofern der Kunde auf die Einbeziehung seiner eigenen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hinweist, wird diesen widersprochen.

1.2 Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Leistungsbeschreibungen auf meiner Internetseite www.caminostone.com stellen noch keine Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein solches Angebot wird erst mit der Online-Bestellung des Kunden über das Kontaktformular oder auf Grund einer telefonischen oder in Textform erfolgenden Bestellung abgegeben. Die anschließend von mir verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme dieses Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande mit Zugang der Auftragsbestätigung. Der Kunde ist an sein Angebot nicht mehr gebunden (dieses erlischt), falls ich ihm nicht binnen 5 Kalendertagen (gerechnet ab dem Eingang der Bestellung bei mir) die Annahmeerklärung übermittelt habe.

2.2 Ist eine dem Kunden verspätet zugegangene Annahmeerklärung dergestalt abgesendet worden, dass sie bei regelmäßiger Beförderung ihm rechtzeitig zugegangen sein würde, und musste der Kunde dies erkennen, so hat er mir die Verspätung unverzüglich nach dem Empfang der Erklärung anzuzeigen, sofern es nicht schon vorher geschehen ist. Verzögert der Kunde die Absendung der Anzeige, so gilt die Annahme als nicht verspätet. Im Übrigen gilt die verspätete Annahme durch mich als ein neues Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, das der Kunde durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Entgegennahme der Ware annehmen kann.

§ 3 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Kaufvertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CSIG) ist ausgeschlossen.

§ 4 Preise und Zahlung

4.1 In der Vergütung ist die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) enthalten.

4.2 Bei Vertragsschlüssen biete ich folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

I. Innerhalb Deutschlands:

Vorauskasse per

• Überweisung
• Kreditkarte
• Paypal

II. Für Lieferungen ins Ausland:

Vorauskasse per

• Überweisung
• Kreditkarte
• Paypal

4.3 Alle Artikel werden innerhalb Deutschlands, Europa und nach USA ausgeliefert.

4.4 Die Lieferung erfolgt entweder per UPS, DHL oder über eine herstellereigene Spedition.

4.5 Die Versandkosten finden Sie bei den Angeboten.

§ 5 Fernabsatzrechtliche Informationen

5.1 Die Beschreibung der Waren ergibt sich aus der Präsentation im Internet unter www.caminostone.com.

5.2 Die Belehrungen über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, dessen vorzeitiges Erlöschen, das Widerrufsformular, die Folgen des Widerrufs, z. B. Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, finden Sie unter dem Menüpunkt „Widerrufsbelehrung“.

5.3 Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 4-6 Wochen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse).

5.4 Ich erbringe keine Kundendienstleistungen, insbesondere keinen Kundendienst, und gewähre selbst keine Garantien.

5.5 Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem ich unterworfen bin, gibt es nicht.

5.6 Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten in Kraft. Sie gilt für die außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen zwischen Verbrauchern und Online-Händlern und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen, falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist.

Der Link zur OS-Plattform der EU-Kommission lautet: www.ec.europa.eu/consumers/odr

Meine E-Mailadresse lautet: info@caminostone.com

5.7 Alle weiteren Informationen zu meinem Unternehmen, dem Angebot und der Abwicklung des Kaufs ergeben sich aus den Darstellungen auf meiner Webseite.

§ 6 Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr

6.1 Zu den technischen Schritten zum Vertragsschluss siehe hierzu die Erläuterungen vorstehend in § 2 meiner AGB.

6.2 Der Kunde kann den Vertragstext abspeichern, indem er durch die Funktion seines Browsers „Speichern unter“ die betreffende Internetseite auf seinem Computer sichert. Durch die Druckfunktion seines Browsers hat er zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Ich selbst speichere die Vertragstexte und mache dem Kunden diese auf Wunsch per E-Mail oder per Post zugänglich.

6.3 Seine Eingaben kann der Kunde während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren, indem er den Button „Zurück“ im Browser wählt und dann die entsprechende Änderung vornimmt. Durch Schließen des Webbrowsers kann der Kunde den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Weiterhin bietet auch die Bestellübersicht vor Absenden der Online-Bestellung noch eine zusätzliche Korrekturmöglichkeit, auf die der Kunde hingewiesen wird.

6.4 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. (((bei der englischen Sprachfassung muss hier „Englisch“, bei der spanischen Sprachfassung „Spanisch“ usw. stehen.)))

6.5 Ich habe mich keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren.

Die Gewährleistung bei Mängeln der Ware beträgt bei Neuwaren gemäß der gesetzlichen Regelung 24 Monate. Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistungszeit 12 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt ab der Übergabe der Ware an den Käufer.

Es bleibt aber bei der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3 Jahren,
beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem
1. der Anspruch entstanden ist und
2. der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste,
– wenn es um die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, die auf einer von mir begangenen fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner Erfüllungsgehilfen beruhen oder
– wenn es um die Haftung für sonstige Schäden geht, die auf einer von mir begangenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner Erfüllungsgehilfen beruhen oder
– wenn es um die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, um Ansprüche aus Garantieversprechen oder die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften geht, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz.

Unberührt bleibt die zweijährige Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche gemäß §§ 478, 479 BGB.

7.2 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die normale Abnutzung.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Ich behalte mir das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, bin ich berechtigt, den gelieferten Gegenstand herauszuverlangen; der Käufer ist in diesem Falle zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet.

8.2 Der Käufer ist verpflichtet, mir bei Pfändungen bezüglich des Kaufgegenstandes oder sonstiger diesbezüglicher Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter bezüglich des Kaufgegenstandes unverzüglich zu benachrichtigen, damit ich meine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt wahrnehmen kann.

§ 9 Transportschäden

9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit mir auf.

9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen mir aber, meine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer geltend machen zu können.

§ 10 Datenschutz

10.1 Alle von mir erhobenen und gespeicherten persönlichen Kundendaten werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung verwendet. Es werden Vor- und Familiennamen des Kunden, die zugehörige Rechnungs- und Lieferanschrift sowie eine ggf. hinterlegte Rufnummer und E-Mail-Adresse gespeichert. Die erhobenen Daten werden nicht an andere Dritte weitergegeben, ausgenommen rechtlich notwendige Maßnahmen (z. B. Inkassobüro, Rechtsanwalt, Auskunfteien) und Maßnahmen des Warentransportes einschließlich der Sendungsverfolgung.

10.2 Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

§ 11 Urheberrechtshinweis

Die auf meinen Internetseiten eingestellten Fotos und die von mir erstellten Texte sind urheberrechtlich geschützt. Das unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein bzw. unwirksam werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Essen, den 07.02.2016